IT-Recht USA

Erstmeldung bei Twitter: @USAnwalt DMCA-Verletzung durch WoW Robot? MDY Industries, LLC v. Blizzard Entertainment, Inc., 9th Cir. 14 DEZ 2010: http://wow.rex.im

Haftet der Anbieter des das Videospiel World of Warcraft beschleunigenden Bots Glider für Verletzungen von Urheberrecht und Vertrag und ist er deliktisch haftbar?

Urteil: 47 Seiten, davon knapp 30 reine Rechtsausführungen ohne Subsumtion.

Der Ninth Circuit in San Francisco bricht in seiner DCMA-Auslegung mit dem Spezialgericht, dem United States Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington, DC.

Ergebnis: Bots wie Glider, und Cheats, können die Lizenzen und Verträge des WoW-Videospiels verletzen.

Das Gericht unterscheidet genau die Lizenzbedingungen, Conditions, von den Vertragsversprechen, Covenants, die in denselben EULA und ToU enthalten sind. Auf die Bezeichnung in EULA/ToU kommt es nicht an. Entscheidend ist, ob die urheberrechtlichen Nutzungsbedingungen nach dem Copyright Act oder die Vertragsverpflichtungen berührt sind.

Neben dem Vertrags- und Urheberrecht kann auch ein deliktischer Anspruch bestehen: Wegen unerlaubten Eingriffs in die Vertragsbeziehungen zwischen dem Game-Anbieter und den die Bots nutzenden Kunden.

Der Fall geht nun zurück ans Gericht der ersten Instanz, wo die Geschworenen die Subsumtion vornehmen müssen.

Das Urteil ist brisant. Es eröffnet den Weg zum Supreme Court der Vereinigten Staaten in Washington, DC. Zuvor muss es allerdings noch gründlich ausgewertet werden.

HP - Hurd - Oracle: Klagen wie die gestrige sind in den USA nicht ganz ungewöhnlich. Denn zum Abschied aus einem Unternehmen gehört das Wettbewerbs- und Nichtumgehungsverbot ebenso wie die weiterlaufende Wirksamkeit des Non-Disclosure Agreements oder einer Confidentiality-Klausel im Arbeitsvertrag.

Eine Sonderzahlung erfordern diese Vereinbarungen oder Klauseltypen nicht. Sie können in getrennten Dokumenten enthalten oder in ein Gesamtwerk, oft einen Arbeitsvertrag, eingeflossen sein. Bei Gesellschaftern oder Aufsichtsratsmitgliedern, die als Shareholders und Directors keine Arbeitnehmer sind, können sie aufgrund von Gesellschaftsstatuten oder Sonderverträgen gelten.

Hier das Link zur Klage mit meinem gestrigen Tweet: HPs Klage vom 7 SEP 2010 gegen Exchef Hurd wegen Wettbewerbsverbots bei Wechsel zu Oracle: http://scr.bi/dtoXlU