IT-Recht USA

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December 22nd, 6:22pm 0 comments

Gemeinsam erdacht, getrennt verdient

Zwei Erfinder erfinden. Sie streiten, trennen und gestatten sich, die Ideen beliebig zu verwerten, ohne je dem Anderen etwas zu schulden.

Der Rechtsfriede kollidiert mit Neid, als ein Erfinder Erfolg und massig Geld genießt, während der andere darbt. Der Arme verklagt den Reichen.

Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington, DC, schildert das Drama nachvollziehbar und bestätigt das Untergericht im Fall Shum v. Intel et al., Az. 09-1385, am 22. Dezember 2010: Ansprüche aus Vertrag und deliktischer Haftung bestehen nicht.

Posted by usanwalt
November 24th, 9:27pm 0 comments

SAP-Schlagzeilen wegen Vor-Urteil zeugen von Unkenntnis

Die Geschworenen legen ihr Verdikt auf den Tisch: Der Text.

Die Presse schreit und spekuliert. Urteil, Entscheidung, Rekorde, Verdammnis.

Die Analysten ruckeln Aktienwerte zurecht und verwechseln Patentrecht und Urheberrecht.

Dabei ist ein Verdikt kein Urteil. Das Urteil spricht der Richter.

Er entscheidet nach Anträgen der Parteien, die auf Kappung oder Steigerung des Schadensersatzes lauten können, auf ein neues Verfahren, auf ein Zurechtrücken des Juryspruches wegen Rechtsfehlern und vielerlei mehr.

Wer Schreihälsen in der Analysten- und Tagespresse glaubt, ist schlecht bedient. SAP hat eine interessante Strategie gefahren. Die Jury hat das Gleis entschottert. Doch ist der Zug nicht verloren. Jetzt muss er wieder aufs Gleis gehievt werden. Dann kommt ein gescheites Urteil. Auch im US-Prozess.

Posted by usanwalt